Hamburgisches Verfassungsgericht

Hamburgisches Verfassungsgericht mit neuem Internetauftritt

Mit dem neuen Internetauftritt unter www.hamburgisches-verfassungsgericht.de informiert das Hamburgische Verfassungsgericht über Entscheidungen des Gerichts, dessen Richterinnen und Richter und über die Angebote für den juristischen Nachwuchs.

Neben aktuellen Entscheidungen und Terminhinweisen bietet ein Archiv für jedermann Zugang zu Urteilen und Pressemitteilungen aus den letzten 10 Jahren. Wie schon die beiden erfolgreichen Studierendenwettbewerbe im Verfassungsrecht „HanseMoot“ und „HanseEssay“ soll auch der eigene Internetauftritt des Gerichts die Bedeutung des Verfassungsrechts für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unterstreichen und für die Öffentlichkeit greifbar machen.

Friedrich-Joachim Mehmel, Präsident des Hamburgischen Verfassungsgerichts, erklärt: „Ich freue mich sehr, dass wir den neuen Internetauftritt des Gerichts jetzt der Öffentlichkeit vorstellen können. Das Verfassungsgericht ist selbständiges Verfassungsorgan neben Senat und Bürgerschaft und das wird jetzt auch im Internet deutlich. Rechtsstaat, Recht und Verfassung, Justiz und Verfassungsgerichtsbarkeit bilden zentrale Säulen für die Stabilität unserer Gesellschaft. Es ist eines meiner Hauptanliegen als Verfassungsgerichtspräsident, für Recht und Demokratie zu werben und die Entscheidungen des Gerichts für die Öffentlichkeit nachvollziehbar zu machen. Für die Außendarstellung des Gerichts ist es mir deshalb besonders wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern eine modern gestaltete Internetseite nicht nur als Informationsquelle, sondern auch als Orientierung zu bieten.“

Prof. Dr. Steffen Burkhardt, Professor für Medien- und Kulturtheorie, Medienforschung und Medienkompetenz, HAW Hamburg: „In Zeiten der Bedrohung von Rechtsstaatlichkeit braucht es gute Informationen und Aufklärung über unseren so wichtigen Rechtsstaat. Diese Website ist ein gelungenes Beispiel, den Beitrag des Verfassungsgerichts für den demokratischen Rechtsstaat und seine Bürgerinnen und Bürger zu vermitteln.“